Wettbewerbsrecht  

Während im gewerblichen Rechtsschutz bestimmte Ausschließlichkeitsrechte wie Patente oder Marken bzw. die Urheberrechte als (immaterielles) Eigentum geschützt werden, geht es im Wettbewerbsrecht darum, bestimmte Verhaltensweisen im Absatz- oder Nachfragewettbewerb als unlauter und damit unzulässig zu unterbinden. Das Lauterkeitsrecht regelt dabei zum einen wettbewerbliche Handlungen der Mitbewerber untereinander zum Zweck des Erhalts und der Garantie des freien Wettbewerbs. Zum anderen dienen die Regelungen des UWG dem Schutzbedürfnis der Marktteilnehmer (z.B. Verbraucher-Verbänden) und der Verbraucher vor unzulässiger Beeinflussung durch unsachliche und intransparente Werbemaßnahmen.

Zum Beratungsgegenstand im Wettbewerbsrecht gehören unter anderem folgende Bereiche:

die unsachliche Beeinflussung der Marktteilnehmer

Herabsetzung oder Anschwärzung von Mitbewerbern

ergänzender Leistungsschutz bei Nachahmungen

gezielte Behinderung von Mitbewerbern

unlautere Handlungen unter Ausnutzung eines „Vorsprungs durch Rechtsbruch“

Irreführenden Werbung

Vergleichenden Werbung

Unzumutbaren Belästigung, insbesondere durch Werbeanrufe, Werbefax und Werbe-Emails (§ 7 UWG).

Kornmeier & Partner beraten in diesen Bereichen bei der Durchsetzung von Ansprüchen sowie vorbereitend bei der Planung von Werbeaktionen und der Gestaltung von Werbemitteln.

Darüber hinaus ist das UWG Teil der Europäischen Wirtschafsverfassung und daher vom Einfluss europäischer Regelungen und Entscheidungen geprägt.

Kornmeier & Partner beraten schließlich im Bereich des Lebensmittel- und Heilmittelwerberechts unter Berücksichtigung der europäischen Verordnungen (z.B. Health-Claims-Verordnung).

In allen vorgenannten Bereichen ist Kornmeier & Partner auch gerichtlich tätig.